Markenschutz unter neuen Top-Level-Domains.

Autor: dotversicherung-registry GmbH

Ab diesem Jahr werden voraussichtlich die ersten neuen Top-Level-Domains (TLDs) zugelassen. Eine dieser neuen TLDs ist .versicherung. Bei allen neuen TLDs ist der Schutz von Markenkennzeichen ein wichtiges Thema.

Inhaber von Marken fragen sich, wie man in allen neuen TLDs die eigene Marke angemessen schützen kann.

Für den Markenschutz hat ICANN einige Maßnahmen entwickelt, die für alle Betreiber einer neuen TLD verpflichtend sind. Das wohl wichtigste Werkzeug ist wohl das sog. Trademark Clearinghouse (TMCH).

Das TMCH ist eine globale Datenbank, in der Markeninhaber ihre registrierten Marken eintragen können. Hat ein Markeninhaber seine Kennzeichen im TMCH hinterlegt, so kann die Gültigkeit der Marke über das TMCH geprüft werden. Der Markeninhaber muss seine Marke nicht jeder einzelnen neuen TLD gegenüber nachweisen, sondern nur einmal, im TMCH.

Zum Start jeder neuen TLD gibt es eine sog. Sunrise-Phase. In dieser Sunrise-Phase können Markeninhaber ihre Kennzeichen bevorrechtigt registrieren. Die Verwendung des TMCH in einer Sunrisephase ist für den Betreiber einer TLD verpflichtend.

Zusätzlich wird ein sog. Trademark-Claims-Service angeboten, der über die Sunrise-Phase hinausgeht. Während der mindestens 90-tägigen Trademark-Claims-Phase erhält ein Markeninhaber, der sich beim TMCH mit einer Marke eingetragen hat, eine Information darüber, wenn jemand Drittes eine Domain registriert, die der eigenen eingetragenen Marke entspricht.

Das TMCH hat am Dienstag, dem 26. März 2013 seine Tore geöffnet und akzeptiert die Eintragung von Marken. Das TMCH hat dazu die "Trademark Clearinghouse Guidelines" veröffentlicht, die Sie hier einsehen können: www.trademark-clearinghouse.com

Berücksichtigt werden Marken i.d.R. nach ihrer exakten Darstellung im jeweiligen Markenregister. Variationen eines eingetragenen Markennamens sind bedingt zulässig (siehe "3.2. Identical Match" in den TMCH Guidelines).

Die Bedingungen für eine erfolgreiche Eintragung einer Marke in das TMCH sind zudem an verschiedene Faktoren gebunden, die in den TMCH Guidelines erklärt werden.

Wenn Sie Unterstützung beim Thema Marken und neue Top-Level-Domains wünschen, sind wir gerne dabei behilflich und vermitteln Ihnen Kontakte zu Marken- und Domainexperten aus dem Umfeld der neuen TLDs. Sprechen Sie uns an!

dotversicherung-registry GmbH

Vertreten durch den Geschäftsführer
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